Auftrag geschrieben am 28.11.2008 08:59:54
Ebay Angebote gelöscht beschreibender Worte (*****Look) Ähnlicher Name angemeldet
Rechtsgebiet: Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht | Status: angenommenich habe einen gut laufenden Ebayaccount in dem ich seit Sommer diesem Jahres unter anderem ***** Look Halogenglühbirnen verkaufe, die mir bei Ebay aufgrund des guten Preises förmlich aus den Händen gerissen werden. Es handelt sich um No Name Produkte aus China mit einer recht guten Qualität.
Nun hat Ebay mir am 25 Nowember ein Angebot aufgrund von angeblichen "Repliken/ Fälschungen" gelöscht.
Meine Artikelbeschreibung lautete : ***** - NEU ***** Birnen Lampen ***** LOOK *****
Nach der Löschung erhielt ich von Ebay die Kontaktdaten des angeblichen Markeninhabers.
Dieser kommt aus der Schweiz und hat a. 16.10.2008 eine ähnlich lautende Bildmarke EU weit angemeldet.
Ich habe mich bereits über seine Marke informiert, sein angemeldeter Markenname lautet , bitte genau auf die Schreibweise achten " *****oLOOK" (Das o ist klein geschrieben, um den Unterschied zu verdeutlichen.) die Nummer der Marke lautet ***** und diese Marke hat keine Unterscheidungskraft erlangt.
Ich habe den Inhaber der Marke bereits kontaktiert, und Ihm mitgeteilt, das er kein Recht dazu hat, die Angebote löschen zu lassen, da ich nur beschreibende Wörter nutze, die mir laut Markengesetz nicht verboten werden können: ***** für ***** halt, von ***** Licht , da an fast jedem dritten Fahrzeug vorhanden. Das Wort LOOK ist englisch und bedeutet Optik. Wenn man bei google ***** Look eintippt findet man 4000000 Einträge, es ist also im deutschen Sprachgebrauch die Beschreibung für Halogen Glühbirnen, die leuchten wie echte ***** Scheinwerfer.
Der "vermeintliche Markeninhaber" vertreibt überteuerte Artikel ((ebenfalls aus China importiert) und hat sich seine eigene Verpackung mit dem Aufdruck *****LOOK erstellen lassen ( Verpackung hat einem abweichenden Namen, als seine eingetragene Marke *****oLOOK.
Wir vertreiben in neutraler Verpackung.
Bei Ebay gibt es ein Programm, das sich jeder Markeninhaben runterladen kann, um "Fälschungen" zu löschen. Es reicht eine eidesstattliche Erklährung, das man berechtigt ist, Angebote zu löschen. sobald man diese Erklährung abgegeben hat, vertraut Ebay der betreffenden Person, und löscht die Angebote.
Ebay selbst prüft den Sachverhalt nicht.
Mir wurde bisher nur 1 Angebot gelöscht, ich habe noch andere Angebote mit der selben Bezeichnung online, die sehr gut laufen.
Nach dem ersten Schreck habe ich bereits bei einer Anwalthotline angerufen, und der beratende Anwalt hat mir versichert, das ich von Rechts wegen nichts falsch gemacht habe, und auch nicht gegen das Markenrecht verstossen habe, welches besagt, das Begriffe, die in der Allgemeinheit genutzt werden, nicht geschützt werden können.
Ich suche nun einen Anwalt, der sich in meinem Namen mit Ebay in Verbindung setzt ( mein Account steht auf der Kippe, falls ein weiterer " Verstoss" gemeldet wird, könnten alle Angebote gelöscht werden) , sowie den vermeintlichen Inhaber darauf aufmerksam macht, das er kein Recht hat, mir Worte des Sprachgebrauches mit beschreibender Wirkung zu unterbinden, und Ihm auffordert, sich bei Ebay zu melden, um den Fehler einzugestehen.
Vielleicht wäre noch Interessant zu wissen, das der vermeintliche Inhaber bis zu unserem Aneinandergeraten einen Privataccount mit gewerblichem Inhalt bei Ebay hatte ( Ebay hat die Angebote bereits entfernt,) in der Schweiz wird ebenfalls mit einem Privat Account vertrieben, obwohl der Verkäufer einen Gewerbeschein besitzt ( Abmahngrund?)
Habe ich auch Anspruch auf Schadensersatz? ( Bei Ebay werden die Angebote, je nach Erfolg, weiter vorne angezeigt) das gelöschte Angebot war bereits sehr erfolgreich.
Als Einsatz gebe ich nun den Mindesteinsatz an, da es sich eventuell um eine Langwierige Angelegenheit handeln könnte, werden weitere Honorare persönlich besprochen.
Danke im Vorraus,
Auftrag angenommen am 28.11.2008 10:50:06 
Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Johannisbollwerk 20, 20459 Hamburg, Tel: 040/31797380, Fax: 040/312784
Vertragsrecht, Erbrecht, Miet und Pachtrecht, Internet und Computerrecht, Arbeitsrecht, Zivilrecht, Immobiliensteuern, Wettbewerbsrecht
Bewertungen: 575
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Die Annahmerklärung und weitere Kommunikation kann nur zwischen Mandant und Anwalt eingesehen werden.
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