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Auftrag geschrieben am 20.12.2010 16:31:09

Prüfung einer Unterlassungserklärung nach Urheberrechtsverletzung (Filesharing)

Rechtsgebiet: Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht | Status: angenommen
Ich erhielt ein Schreiben der Kanzlei Nuemann + Lang in dem mir die "Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke", hier: "Evacuate the dancefloor", vorgeworfen wird.
Ich kann den Vorwurf auf Grund des weit zurück liegenden Tat-Datums (31.12.2009) nicht mehr nachvollziehen, jedoch auch nicht ausschließen und gehe davon aus, die Tat begangen zu haben. Entsprechend habe ich vor der Aufforderung des gegnerischen Anwalts Folge zu leisten und der Unterzeichnung einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und der Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages zuzustimmen.

Das vollständige Schreiben sowie der mitgesendete Vorschlag einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung habe ich angehängt.

Ich beauftrage sie:
1. die angehängte Unterlassungserklärung zu prüfen, wenn ihrer Meinung nach angebracht, zu ändern und mir die Änderungen kurz zu erläutern.
2. mich über die eventuellen negativen Auswirkungen einer einseitigen Änderung der Unterlassungserklärung aufzuklären (Reaktion der Gegenseite).


Auftrag angenommen am 20.12.2010 16:47:40
Rechtsanwalt Felix M. Safadi
Schloßstr. 41a, 12165 Berlin, Tel: 030 555 760-321, Fax: -329
Internet und Computerrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Strafrecht
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