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Auftrag geschrieben am 10.01.2011 19:54:39

Unterlassungserklärung wegen Wettbewerbsverstoß Online-Verkäufe

Rechtsgebiet: Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht | Status: angenommen
Ich verkaufe seit dem Jahr 2003 gebrauchte, antiquarische Bücher aus meinem Privatbesitz über den Online Marktplatz „Amazon Marketplace" – also i.d.R. keine lieferbaren, preisgebundenen Bücher, sondern Sammlerstücke. Im Moment habe ich ca. 220 Bücher zu verkaufen, im Schnitt verkaufe ich ca. 30 Bücher im Monat.

Nun habe ich von einem Rechtsanwalt, der im Auftrag eines Amazon-Online-Händlers arbeitet, eine Unterlassungserklärung bekommen, die ich bis zum 14.01. zurücksenden muss. Sie bezieht sich auf zwei Punkte – zum einen auf die Tatsache, dass ich kein Impressum (Anbieterangaben) auf den Amazon-Seiten stehen habe, zum anderen darauf, dass keine Widerrufsbelehrung enthalten ist. Ich hatte bei beidem – wohl fälschlicherweise – vermutet, dass mich als Privatperson dies nicht beträfe.
Der Auftrag an den Rechtsanwalt ist, diese 1 ¼-seitige Unterlassungserklärung in meinem Sinne zu prüfen, d.h. …
- ob ich diese so unterschreiben kann, oder ob sie mich unangemessen benachteiligt, bzw. ob ich damit Rechte unnötig aufgebe
- nur falls angebracht, bitte eine veränderte Version erstellen (und mich über mögliche negative Folgen einer solchen einseitigen Änderung aufklären).
- die erhobenen Kosten zu prüfen, ob diese so statthaft sind (ca. 770.- Euro)

Um in jedem Fall künftige weitere Abmahnungen zu vermeiden, müsste ich wissen, ob für mich im Impressum künftig …
- die Angabe einer Telefonnummer zwingend notwendig ist, oder ob eine Post- und Email-Adresse genügt.
- die Angabe einer USt.ID-Nr. für mich notwendig ist oder nicht.

Die umsetzbare Antwort zu der Unterlassungserklärung bräuchte ich wegen der Terminvorgabe des Anwalts bis 12.01., 18.00. Die Fragen, die in die Zukunft gehen, haben 2-3 Tage länger Zeit ...